Sitzung der Gemeindevertretung
Am Donnerstag, 30. September, findet um 19.30 Uhr eine Sitzung der Gemeindevertretung im großen Saal des Ginsheimer Bürgerhauses statt.
Tagesordnung:
0. Mitteilungen:
1. des Gemeindevorstands
2. des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
1. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen, hier: Beschlussfassung
1.1 Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen, hier: Ergänzungsvorlage
1.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2010 zum TOP: Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen, hier: Beschlussfassung
1.3 Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler GiGu e.V. vom 29.08.2010 zum TOP: Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen, hier: Beschlussfassung
2. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 16.08.2010; Fußweg am Altrhein
2.1 Ausbau des Altrheinuferweges
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2010; Festlegung der Passivhaus-Bauweise als Standard
4. Antrag der Fraktion Freie Wähler GiGu e. V. vom 29.08.2010; Prüfantrag zur Müllentsorgung; Verlagerung zum Sonnenwerk
5. Antrag der Fraktion Freie Wähler GiGu e. V. vom 29.08.2010; Notfallpläne im Internet
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2010; Entschließungsantrag gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken in der Nachbarschaft der Gemeinde
6.1 Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerkes in Biblis
7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2010; Berichtsantrag zum Stand des Denkmalschutzes in der Gemeinde
Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.