Sitzung der Gemeindevertretung
Am Donnerstag, 18. Dezember, findet um 19.30 Uhr eine Sitzung der Gemeindevertretung im großen Saal des Bürgerhauses Ginsheim statt.
Tagesordnung:
0. Mitteilungen
1. des Gemeindevorstands
2. des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
1. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2009 sowie des Investitionsprogramms 2010 bis 2012
1.1 Erste Fortschreibungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2009
1.2 Zweite Fortschreibungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2009
1.3 Stellenplan 2009
1.4 Haushaltskonsolidierung 2009
1.5 Wirtschaftliche Lage der KWG unter Berücksichtigung einer Eigenkapitalverzinsung
1.6 Wirtschaftsplan 2009 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Ginsheim-Gustavsburg
1.7 Entwurf des Wirtschaftsplans 2009 des Eigenbetriebs SBB
2. Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsinstitutes für den Jahresabschluss 2008 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft
3. Herausnahme aus dem Sanierungsgebiet "Ortskern Ginsheim"
4. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "An der Gärtnerei", sowie Ankauf und Verkauf von Grundstücken im Geltungsbereich
5. Betrieb und Kosten der Kindertagesstätten
6. Erweiterung der Trauerhalle Friedhof Ginsheim
6.1 Antrag CDU-Fraktion; Erweiterung der Trauerhalle Friedhof Ginsheim
7. Antrag SPD-Fraktion; Gewässerlehrpfad
8. Antrag SPD-Fraktion; Bürgerzentrum Ginsheim-Gustavsburg
9. Antrag Fraktion Freie Wähler GiGu e. V.; Straßenbeitragssatzung; Änderung des § 1 Erheben von Beiträgen
9.1 Antrag Fraktion Freie Wähler GiGu e. V.; Ersatzfinanzierung zur Straßenbeitragssatzung
9.2 Antrag Fraktion Freie Wähler GiGu e. V.; Ersatzmaßnahmen zur Finanzierung der geänderten Straßenbeitragssatzung
Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.